Und immer wieder Stefan Tidow. Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium ist bisher in Deutschland immer noch eine eher unbekannte Nummer. Doch der Cicero-Bericht über die Geheimakten aus dem Bundeswirtschaftsministerium verleihen Tidow eine bisher unbekannte Prominenz. Drei Personen spielen bei der Verhinderung der Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke eine besondere Rolle: Patrick Graichen, Gerrit Niehaus und Tidow. Der Staatssekretär
Der Beitrag Stefan Tidow ist der neue Graichen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Die „parlamentarische Eskalation“ ist ein Fachbegriff aus den Tiefen der Parlamente. Damit sind die Instrumente gemeint, mit denen eine Partei ein Thema in Landtag oder Bundestag spielen kann. Das Spektrum dieser Instrumente reicht von Anfragen, über Behandlung in Fachausschüssen, bis hin zu Anhörungen, Anträgen oder eigenen Untersuchungsausschüssen. Sie gelten als das schärfste Schwert unter diesen
Der Beitrag Die Atomlüge oder wieder ein Skandal, der ohne Folgen bleibt erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Die Möglichkeit der Einführung einer guthabenbasierten Bezahlkarte wird nun ausdrücklich ins Asylbewerberleistungsgesetz aufgenommen und tritt neben die bereits bestehenden Regelungen zu Geld- oder Sachleistungen. Ob die Karte eingeführt und wie ihre Nutzung näher ausgestaltet wird und wie hoch der verfügbare Betrag sein soll, können die Länder selbst entscheiden. Auch die Leistungsbehörden haben die Möglichkeit, sich
Der Beitrag Bezahlkarten für Asylbewerber: Bundesrat macht den Weg frei erschien zuerst auf Tichys Einblick.
„Wir erleben hier und jetzt den Beginn eines neuen Zeitalters der Solarindustrie”, erklärte Gunter Erfurt, Vorstandschef des Schweizer Solarmodul-Herstellers Meyer Burger, im Mai 2021, als der Konzern seine Modulherstellung im sächsischen Freiberg startete. Mit diesem Werk und anderen Standorten in Deutschland sollte nach seinen Vorstellungen ein neues deutsches Solarwunder entstehen – dieses Mal nachhaltig, nachdem
Der Beitrag Warum Deutschlands Solar-Branche ihren zweiten Sonnenuntergang erlebt erschien zuerst auf Tichys Einblick.